Klimaschutzprogramm: verringerte Ziellücke, aber fehlendes Gesamtkonzept

Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzprogramms 2023 und Prüfbericht zu den Sektoren Gebäude und Verkehr

Aufzeichnung der Bundespressekonferenz am 22.08.2023 um 10:00 Uhr:  

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Berlin, 22.08.2023 – Der Expertenrat für Klimafragen hat heute seine Stellungnahme zum Klimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung veröffentlicht. Darin nimmt der Expertenrat zu den Annahmen bezüglich der ausgewiesenen Treibhausgasminderung Stellung und ordnet das Programm übergreifend ein. Die im Klimaschutzprogramm enthaltenen Maßnahmen für die Sektoren Gebäude und Verkehr stellen laut der Bundesregierung auch die Maßnahmen nach § 8 Abs. 1 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) dar (Sofortprogramme). In einem gesonderten Bericht hat der Expertenrat daher die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgeschlagenen Maßnahmen für die Sektoren Gebäude und Verkehr in dieser Hinsicht vertiefend geprüft. 

 

Zur Pressemitteilung: Link zum PDF 

Zur Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzprogramms 2023 der Bundesregierung:

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Zum Prüfbericht für die Sektoren Gebäude und Verkehr: Link zum PDF